Een octrooi is een type intellectueel eigendom dat de eigenaar het wettelijke recht geeft om anderen uit te sluiten van het maken, gebruiken of verkopen van een uitvinding voor een beperkte periode van jaren, in ruil voor het publiceren van een openbare onthulling van de uitvinding.
Wie kann ich herausfinden ob etwas patentiert ist?
DPMAregister ist das „Grundbuch“der deutschen Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design. Hier vindt u de volledige rechts- en Verfahrenstandsdata van uw einzelnen Schutzrecht, wie beispielsweise: den Anmelder bzw. Bewoner.
Werden Patente geprüft?
Um auch tatsächlich ein Patent zu erh alten, müssen Sie einen Prüfungsantrag stellen und die Prüfungsgebühr in Höhe von 350 Euro bezahlen. Erst dann kann das DPMA die Prüfung der Anmeldung durchführen und gegebenenfalls ein Patent erteilen. Sie haben ab Anmeldetag sieben Jahre Zeit, den Prüfungsantrag zu stellen.
Was gibt es alles für Patente?
Im deutschen Sprachraum wird der Begriff „ Patent “eindeutig für ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung verwendet. Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten , nämlich das utility patent und das design patent.
Welche Behörde erteilt ein nationaal octrooi?
Ein Patent wird vom DPMA nur erteilt, nachdem eine Prüfung ergeben hat, dass dieErfindung patentierbar ist. Das Gebrauchsmuster wird ohne eine Prüfung der Schutzvorausetzungen in das Register eingetragen.
